(Laut derStandard.at)
… .Danach müsse aber grundsätzlich darüber diskutiert werden, wie Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet „im richtigen Maß“ gehalten werden könnten.
… Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann.
Also diese Entwicklung war so klar vorherzusehen, fast schon beängstigend klar. Wir fangen mal mit der Installation des Systems an und dann wird geschaut, was uns noch zusätzlich noch einfällt. Das Thema Kinderpornographie war eben nur ein tolles politisches Argument um das Gesetz durchzusetzen, gegen das kommt einfach keiner an.
Fahrplan:
1) Basis ist geschaffen, System ist installiert.
2) kleine Ausweitung (Nazi, Judenhass-Propaganda, Rassismus, …)
3) Ausweitung ohne jeglichen Beschluss möglich da verständlich
4) China, Iran, …
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xxx) 1984 (ja, ja, ich weiss, hört sich an wie eine Verschwörungstheorie, aber ich will damit nur aufzeigen wohin dieser Weg objektiv führen kann und darauf hab ich echt keinen Bock)
und die Chinesen sind die bösen, bösen Zensurierer, ja genau, wir werden von denen die Technik dafür kaufen, so schauts aus.
Und warum ich so interessiert bin, was die Deutschen in dieser Richtung machen? Weil wir Österreicher von denen vieles kopieren. Also dort verhindern, heisst bei uns verhindern.
http://netzpolitik.org/2009/zensursula-wuenscht-ausweitung-der-sperren/
das Interview:
http://www.abendblatt.de/politik/article1120772/Kampf-gegen-Schmutz-im-Internet-wird-verschaerft.html
Die Meinungsfreiheit als Sondermüll (guter übersichtlicher Artikel)
http://www.lawblog.de/index.php/archives/2009/08/02/die-meinungsfreiheit-als-sondermull/